1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Nutzung der Software "Foola" sowie alle damit verbundenen entgeltlichen und unentgeltlichen Leistungen zwischen Emad Easa, Donaufelder Straße 33, 1210 Wien, Österreich, und den Nutzerinnen und Nutzern von Foola.
Abweichende Bedingungen von Kundinnen oder Kunden gelten nur, wenn sie ausdrücklich schriftlich bestätigt wurden.
2. Vertragsgegenstand
Foola ist eine webbasierte Software zur Erstellung, Verwaltung und Ausgabe von Produkt- und Zutatenetiketten, insbesondere zur Vorbereitung deutschsprachiger Kennzeichnungen.
Der konkrete Funktionsumfang richtet sich nach dem jeweils gewählten Plan und kann insbesondere Scan-Limits, Limits für gespeicherte Labels sowie Funktionen rund um Druck, Abrechnung und Rechnungsverwaltung umfassen.
3. Registrierung und Nutzerkonto
Für die Nutzung von Foola ist ein Nutzerkonto erforderlich.
Bei der Registrierung sind vollständige und richtige Angaben zu machen. Die Zugangsdaten sind vertraulich zu behandeln und dürfen nicht unbefugt an Dritte weitergegeben werden.
Mit der Registrierung und dem Anlegen eines Kontos kommt ein Vertragsverhältnis nach Maßgabe dieser AGB zustande.
4. Vertragssprache
Die Vertragssprache ist ausschließlich Deutsch.
5. Preise, Abrechnung und Verlängerung
Bezahlte Pläne können je nach Auswahl monatlich oder jährlich abgerechnet werden.
Monatliche Abonnements werden jeweils für einen Monat im Voraus berechnet und verlängern sich automatisch um einen weiteren Monat, sofern sie nicht vor Ablauf der laufenden Abrechnungsperiode gekündigt werden.
Jährliche Abonnements werden jeweils für zwölf Monate im Voraus berechnet und verlängern sich automatisch um ein weiteres Jahr, sofern sie nicht vor Ablauf der laufenden Abrechnungsperiode gekündigt werden.
Die aktuellen Preise der Pläne werden auf der Pakete-Seite von Foola angezeigt. Alle Preise verstehen sich inklusive der jeweils anwendbaren gesetzlichen Mehrwertsteuer.
Die Zahlungsabwicklung für bezahlte Pläne erfolgt über Stripe.
Beim Upgrade auf einen höheren Plan während einer laufenden Abrechnungsperiode wird die Preisdifferenz für den Rest der laufenden Periode sofort anteilig verrechnet, soweit dies vom jeweiligen Zahlungsanbieter technisch unterstützt und so angeboten wird.
Ein Downgrade auf einen kleineren Plan wird grundsätzlich erst mit Beginn der nächsten Abrechnungsperiode wirksam.
6. Kündigung und Rückerstattungen
Monatliche bezahlte Pläne können jederzeit zum Ende der laufenden monatlichen Abrechnungsperiode gekündigt werden.
Jährliche bezahlte Pläne können jederzeit zum Ende der laufenden jährlichen Abrechnungsperiode gekündigt werden.
Wird ein bezahlter Plan gekündigt, läuft er bis zum Ende der bereits bezahlten Abrechnungsperiode weiter und endet danach automatisch, sofern keine abweichende Planänderung vereinbart oder ausgewählt wurde.
Nach einer Kündigung bleibt der bezahlte Plan bis zum Ende der bereits bezahlten Abrechnungsperiode nutzbar, sofern keine Zahlungsausfälle oder sonstigen Sperrgründe vorliegen.
Bei monatlichen wie auch bei jährlichen Abonnements erfolgt bei Kündigung keine anteilige oder vollständige Rückerstattung bereits bezahlter Entgelte für die laufende Abrechnungsperiode.
Bei jährlichen Abonnements besteht insbesondere kein Anspruch auf Rückerstattung für nicht genutzte Restlaufzeiten innerhalb des bereits begonnenen und bezahlten Jahreszeitraums.
Gesetzlich zwingende Verbraucherrechte bleiben unberührt.
7. Zahlungsausfall
Kann ein fälliger Betrag nicht erfolgreich eingezogen werden, ist Foola berechtigt, den Zugriff auf zahlungsabhängige Funktionen vorübergehend einzuschränken. Dies kann insbesondere das Scannen, Speichern oder Drucken von Labels betreffen.
Der Zugriff kann wieder freigeschaltet werden, sobald die offene Forderung beglichen wurde oder die Zahlungsstörung anderweitig behoben ist.
8. Pflichten der Nutzerinnen und Nutzer
Die Nutzerinnen und Nutzer sind dafür verantwortlich, die mit Foola erstellten Inhalte, Übersetzungen, Zutatenlisten, Allergenangaben und Kennzeichnungen vor der tatsächlichen Verwendung selbst fachlich und rechtlich zu prüfen.
Scans, Texterkennung, Übersetzungen und sonstige inhaltliche Vorschläge können ganz oder teilweise KI-gestützt erfolgen. Trotz sorgfältiger technischer Umsetzung können dabei Fehler, Auslassungen oder missverständliche Formulierungen entstehen.
Die Nutzerinnen und Nutzer bleiben daher allein dafür verantwortlich, dass die tatsächlich verwendeten Labels, Übersetzungen, Zutatenlisten, Allergenhinweise und sonstigen Kennzeichnungen sachlich richtig, vollständig und rechtlich zulässig sind.
Foola stellt eine technische Unterstützung dar und ersetzt keine lebensmittelrechtliche, kennzeichnungsrechtliche oder sonstige rechtliche Beratung.
Es dürfen keine Inhalte hochgeladen oder verarbeitet werden, deren Nutzung gegen geltendes Recht oder Rechte Dritter verstößt.
9. Verfügbarkeit und Änderungen
Foola bemüht sich um eine möglichst unterbrechungsfreie Verfügbarkeit, schuldet jedoch keine jederzeitige und fehlerfreie Verfügbarkeit der Plattform.
Wartungsarbeiten, Weiterentwicklungen, technische Änderungen sowie vorübergehende Ausfälle können erforderlich sein.
Foola ist berechtigt, Funktionen anzupassen, zu erweitern oder einzuschränken, sofern dadurch keine unzumutbare Benachteiligung der Nutzerinnen und Nutzer eintritt.
10. Haftung
Foola übernimmt keine Haftung für Scans, Übersetzungen, Allergenhinweise oder sonstige Kennzeichnungsvorschläge, insbesondere soweit diese ganz oder teilweise KI-gestützt erstellt werden.
Die Haftung für entgangenen Gewinn, Folgeschäden sowie mittelbare Schäden ist, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen.
Die Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Personenschäden, Ansprüche nach zwingendem Produkthaftungsrecht und sonstige gesetzlich zwingende Haftungsfälle.
11. Cookies und Webanalyse
Foola verwendet technisch notwendige Technologien, um grundlegende Funktionen der Website, die Anmeldung sowie die Speicherung von Einstellungen zu ermöglichen.
Soweit optionale Analyse- oder Marketingtechnologien eingesetzt werden, geschieht dies nur nach entsprechender Einwilligung über den Cookie-Banner.
Soweit Google Analytics eingesetzt wird, erfolgt die Nutzung ausschließlich auf Grundlage einer zuvor erteilten Einwilligung. Dabei können Nutzungsdaten an Google übermittelt und dort verarbeitet werden. Eine erteilte Einwilligung kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden.
Die Auswahl zwischen notwendigen und optionalen Cookies kann über den Cookie-Banner gesteuert werden. Ohne Einwilligung werden nur technisch notwendige Funktionen verwendet.
12. Datenschutz
Personenbezogene Daten werden nur im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften verarbeitet. Dies betrifft insbesondere Konto- und Abrechnungsdaten, hochgeladene Inhalte sowie technisch erforderliche Nutzungsdaten.
Soweit Zahlungsabwicklungen über Stripe erfolgen, werden dafür erforderliche Daten an Stripe übermittelt.
13. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Es gilt österreichisches materielles Recht unter Ausschluss der Verweisungsnormen und des UN-Kaufrechts.
Für Streitigkeiten mit Unternehmerinnen oder Unternehmern ist das sachlich zuständige Gericht in Wien vereinbart.
Gegenüber Verbraucherinnen und Verbrauchern gelten die gesetzlichen Gerichtsstände und zwingenden Verbraucherschutzbestimmungen.
14. Schlussbestimmungen
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung.